Pressekonferenz Bundeskanzlerin Merkel

Pressekonferenz Frau Angela Merkel: "Schlaft ruhig weiter!"

Pressekonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel 2012

Am 17.09. fand sie nun statt, die alljährliche Pressekonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel. All jene die glaubten Frau Merkel würde konkrete Ziele für die restliche Legislaturperiode gekannt geben, erhielten eine deutliche Absage. Schwammige Äußerungen zum Zeitgeschehen und den Zukunftsaussichten mussten den Presse-vertretern genügen. Selbstzufrieden blickt Sie zurück, wenn man Sie auf Themen wie die Eurokrise, Energiewende oder Sozialpolitik anspricht.

Pressekonferenz Bundeskanzlerin Angela Merkel 2012

Vonseiten der Opposition wurden einige kritische Bemerkungen zu dieser Pressekonferenz vorgebracht. Jürgen Trittin Fraktionsvorsitzender der Grünen erklärte in einem Interview „Auch das letzte Merkel Jahr geht so weiter wie die drei Jahre zuvor Lethargie satt Legislatur, also Abwarten satt Gesetzgebung“.
Frau Nahles Generalsekretärin der SPD äußerte sich folgendermaßen zu der Pressekonferenz Bundeskanzlerin Merkel : „Das ganze Land diskutiert über Altersarmut und Frau Merkel hat keinen Plan!“ Leider scheint das symptomatisch, da sich alle deutschen Ministerien in einer Art Dauerschlaf befinden, unterbrochen lediglich durch Hang, kurzfristig abstruse Vorschläge zu unterbreiten. Momentan scheint dieses Stillhalten der Kanzlerin sehr recht zu sein, hatte man doch den Eindruck Innenpolitik ist gegenüber der Europapolitik absolut nachrangig.

Pressekonferenz Bundeskanzlerin Merkel 2012

Sie sagte auf der Pressekonferenz, „Wenn ich die Griechen sehe, blutet einem das Herz“. Gemeint war hier, die fehlende Solidarität der „Reichen Griechen", die Geld lieber ins Ausland schaffen, statt im eigenen Land Steuern zu bezahlen. Spurlos an ihr vorbeigegangen ist aber der Fakt, dass das Steuerabkommen mit der Schweiz den deutschen Steuerzahler Milliarden Mindereinnahmen beschert, da dieses Gesetz absolut unausgereift ist. Zu den Protesten, die momentan in Spanien, Portugal und Italien stattfinden, fehlten ihr die Worte. Die Belastungen, welche durch die steigende Inflation für den deutschen Verbraucher zu erwarten sind, kamen ebenfalls nicht zur Sprache. Folgte man den Ausführungen der Kanzlerin konnte den Eindruck gewinnen die Eurokrise sei bereits Geschichte.

Eine Anfrage bezüglich der Energiepolitik wurde von der Kanzlerin mit einem Verweis auf im November stattfinde Gespräche mit den zuständigen Ministerien beantwortet. Auch eine Entscheidung hinsichtlich einer Mindestrente wird es wohl dieses Jahr nicht mehr geben. Alles im allem bleiben so die drängenden Fragen der Bevölkerung weiter offen. Innenpolitik ist vor der anstehenden Bundestagswahl scheinbar nicht das Lieblingsthema der Kanzlerin.

Dienstag, 18 September 2012 21:15
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